Bekanntmachung des Aufstellungsbeschluss zum vorhabenenbezogenen Bebauungsplan "GÜ01 Solarpark Gückelhirn"

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AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

 

zum Bebauungsplan „GÜ01 Solarpark Gückelhirn 01“
im OT Gückelhirn

Aufstellungsbeschluss

gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB

und

frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit

gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

 

Der Marktgemeinderat hat in der Sitzung vom 22.03.2021 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplans „Solarpark Gückelhirn“ beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.

In der Sitzung am 03.06.2024 hat der Marktgemeinderat den Vorentwurf zum Bebauungsplan „Solarpark Gückelhirn“ in der Fassung vom 03.06.2024 gebilligt.

Geltungsbereich

Der räumliche Geltungsbereich befindet sich im OT Gückelhirn und umfasst die folgenden Flurnummern: 255, 260, 320, 322 sowie Teilflächen der Flurnummern 242, 250, 268, 278, 280, 295, 300 und 316/1 der Gemarkung Gückelhirn.

Der Lageplan des Bauamtes vom 03.06.2024 mit Kennzeichnung der Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans „Solarpark Gückelhirn“ ist Bestandteil des Beschlusses (siehe beigefügten Lageplan, o. M.).

 

Abbildung Solarpark Gückelhirn

 

Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung:

Angesichts der zunehmenden internationalen und nationalen Vorgaben zur Förderung erneuerbarer Energien sowie der aktuellen Herausforderungen in Bezug auf die Bereitstellung klimaneutraler und unabhängiger Energiequellen ist es entscheidend, dass Kommunen rasch handeln. Rechtsvorschriften wie das Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) betonen die herausragende Bedeutung erneuerbarer Energien als öffentliches Interesse, das zugleich der öffentlichen Sicherheit dient.

Als Voraussetzung für die Errichtung einer Photovoltaikanlage im Außenbereich ist eine Bauleitplanung mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 30 Abs. 1 BauGB sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB.

Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Gückelhirn“ sollen folglich die baurechtlichen Voraussetzungen zur Nutzung von Solarenergie für eine umweltfreundliche Stromerzeugung mittels Photovoltaik auf einer Fläche von ca. 18 ha geschaffen werden. Hierzu erfolgt die Ausweisung eines Sonstigen Sondergebietes gem. § 11 Abs. 1 und 2 BauNVO mit der Zweckbestimmung „Freiflächenphotovoltaik“. Der erforderliche naturschutzfachliche Ausgleich findet innerhalb des Geltungsbereiches und somit am Ort des Eingriffes statt. Die Anlage ist derzeit mit einer Leistung von ca. 20,5 MWp geplant. Vorhabenträger ist die Firma Enerparc AG.

 

Verfahrensart:

Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt im Regelverfahren mit frühzeitiger Unterrichtung und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange sowie mit der Erstellung eines Umweltberichtes.

 

Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB:

Der Vorentwurf zum Bebauungsplan, bestehend aus Planzeichnung (Teil A), Textliche Festsetzungen (Teil B), Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) (Teil C), kann mit der Begründung (Teil D) und dem Umweltbericht (Teil E) im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB in der Zeit

 

vom 21.06.2024 bis einschließlich 19.07.2024

 

im Internet auf der Homepage der Markt Maroldsweisach unter https://www.maroldsweisach.de/bauleitplanverfahren-1 eingesehen werden. Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet liegen die voran genannten Unterlagen im Bauamt der Markt Maroldsweisach (Zimmer 9, Hauptstraße 24, 96126 Maroldsweisach) während der allgemeinen Öffnungszeiten aus.

 

Während dieser Frist besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.

 

Die Öffnungszeiten sind:

Montag bis Freitag                             von 08:00 Uhr – 12:00 Uhr,                           
und am Donnerstag                            von 13:00 Uhr – 18:00 Uhr.

 

Datenschutz:

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

Maroldsweisach, den 21.06.2024

 

 

Wolfram Thein

1. Bürgermeister

Siegel