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Bekanntmachungen

 

10. Änderungssatzung zur
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Heilgersdorfer Gruppe
(BGS - WAS)
vom 15. April 2014
 
 
Auf Grund der Art. 5 und 8 des Kommunalabgabengesetzes und Art. 43 Abs. 4 des KommZG erlässt der Zweckverband zur Wasserversorgung der Heilgersdorfer Gruppe folgende 10. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung vom 5. Mai 1998, geändert durch Satzung vom 29. Mai 2013:
 
§ 1
 
Der § 11 Abs. 3 erhält folgende Fassung:
Die Gebühr beträgt ab 01.07.2014 netto 1,49€ pro Kubikmeter entnommenen Wassers.
 
§ 2
 
Die Satzung tritt am 1. Juli 2014 in Kraft.
 
Vorstehende Änderungssatzung wurde vom Verbandsrat am 15. April 2014 beschlossen,
sie wird hiermit ausgefertigt und bekannt gemacht.
 
Seßlach, den 16. April 2014
 
Zweckverband zur Wasserversorgung der Heilgersdorfer Gruppe
 
 
Hendrik Dressel
Verbandsvorsitzender
 
Az. III/4-173/8-4
 
Vollzug der Landschaftspflegerichtlinien;
Öffentliche Bekanntmachung der in 2014 geplanten Landschaftspflegemaßnahmen des Landkreis Haßberge innerhalb der Grenzen vom Markt Maroldweisach
 
 
Der Landkreis Haßberge plant, abhängig von ausreichender Finanzausstattung und positiver Fördervoraussetzungen, in den angeführten Gemarkungen und auf folgenden Fl. Nrn. oder Teilen dieser Fl. Nrn. Landschaftspflegemaßnahmen durchzuführen:
 
Birkenfeld
173
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Es wird darauf hingewiesen, dass für die Pflegeflächen nach Durchführung der geplanten Maßnahmen keine Förderungen aus anderen Förderprogrammen (zum Beispiel Waldprogramme der Forstverwaltung oder Gewässerprogramme der Wasserwirtschaft) und keine Zahlungen für Agrar-Umwelt und Ausgleichsmaßnahmen und konjunkturelle Stillegung durch die Landwirtschaftsämter in Anspruch genommen werden können. Für diese Zweckbindung wird eine Frist von 10 Jahren festgesetzt.
Soweit die Nutzung der Agrar- Umwelt -Programme oder des Vertragsnaturschutz- Programms im Anschluss an die Landschaftspflege-Maßnahme möglich sind, sollten diese in Anspruch genommen werden.
Eigentümer der o. g. Grundstücke, die nicht mit Landschaftspflegemaßnahmen auf ihren Grundstücken einverstanden sind, müssen bis spätestens 15.05.2014 beim Landratsamt Haßberge (Herrn Haubensack Tel 09521/27-148) Einspruch erheben.
 
Haßfurt, 31.03.2014
Landratsamt Haßberge
 
Gardt

 

 

Bekanntmachung
 
Teilaufhebung des Bebauuungsplanes „Wirthsleite“ in Birkenfeld
 
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 03.12.2013 die Satzung zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Wirthsleite" in Birkenfeld als Satzung beschlossen.
 
Mit dieser Bekanntmachung tritt die Satzung zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Wirthsleite" in Kraft.
 
Die Satzung zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Wirthsleite" und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, die in dem Verfahren berücksichtigt wurden, kann im Rathaus Maroldsweisach, Hauptstr. 24, 96126 Maroldsweisach, während der Sprechzeiten jederzeit eingesehen werden. Jedermann kann über den Inhalt des Bebauungsplanes Auskunft verlangen.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach
1.      eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften
2.      eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
3.      nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften oder den Mangel der Abwägung begründen soll, ist darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 u. 2 sowie auf Abs. 4 (BauGB) wird hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.
 
Maroldsweisach, 31.03.2014
 
 
 
W. Schneider
1. Bürgermeister
Bekanntmachung
 
Aufhebung des Bebauuungsplanes „Schlossgasse II“ in Hafenpreppach
 
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 03.12.2013 die Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Schlossgasse II" in Hafenpreppach als Satzung beschlossen.
 
Mit dieser Bekanntmachung tritt die Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Schlossgasse II"  in Kraft.
 
Die Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Schlossgasse II" und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, die in dem Verfahren berücksichtigt wurden kann im Rathaus Maroldsweisach, Hauptstr. 24, 96126 Maroldsweisach, während der Sprechzeiten jederzeit eingesehen werden. Jedermann kann über den Inhalt des Bebauungsplanes Auskunft verlangen.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach
1.      eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften
2.      eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
3.      nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften oder den Mangel der Abwägung begründen soll, ist darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 u. 2 sowie auf Abs. 4 (BauGB) wird hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.
 
Maroldsweisach, 31.03.2014
 
 
 
W. Schneider
1. Bürgermeister

Bekanntmachung

 
Aufhebung des Bebauuungsplanes „Birkenfelder Weg II“ in Ditterswind
 
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 03.12.2013 die Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Birkenfelder Weg II" in Ditterswind als Satzung beschlossen.
 
Mit dieser Bekanntmachung tritt die Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Birkenfelder Weg II"  in Kraft.
 
Die Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Birkenfelder Weg II" und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, die in dem Verfahren berücksichtigt wurden kann im Rathaus Maroldsweisach, Hauptstr. 24, 96126 Maroldsweisach, während der Sprechzeiten jederzeit eingesehen werden. Jedermann kann über den Inhalt des Bebauungsplanes Auskunft verlangen.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach
1.      eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften
2.      eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
3.      nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften oder den Mangel der Abwägung begründen soll, ist darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 u. 2 sowie auf Abs. 4 (BauGB) wird hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.
 
Maroldsweisach, 31.03.2014
 
 
 
W. Schneider
1. Bürgermeister
 
 
Bekanntmachung
 
Planfeststellungsverfahren gemäß §§ 17 ff. des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) i.V.m. Art. 72 ff. des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) für die Bundesstraße B 279, Bad Königshofen i.Gr. – Ebern, Ausbau und Oberbauverstärkung Voccawind – Todtenweisach, BA 2 (Abschnitt 820 Station 0,575 – Abschnitt 820
Station 1,010, Bau-km 0-035 – Bau-km 0+400)
 
Für das o. a. Bauvorhaben liegt der Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Unterfranken vom 24.02.2014, Nr. 32-4354.2-2/11, mit Rechtsbehelfsbelehrung und mit einer Ausfertigung der festgestellten Planunterlagen zur allgemeinen Einsicht aus
 
bei (Anschrift der Stadt/Markt/Gemeinde/Verwaltungsgemeinschaft oder des Landratsamts)
 
Markt Maroldsweisach
Hauptstraße 24
96126 Maroldsweisach
 
in der Zeit (von - bis)
12.03.2014 – 25.03.2014
 
 
während der Dienststunden (von - bis)
 
Mo-Fr von 8:00-12:00 und Do von 13:00-18:00 Uhr
 
 
 
Der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan können auch beim Staatlichen Bauamt Schweinfurt, Mainberger Straße 14, 97422 Schweinfurt, und bei der Regierung von Unterfranken, Stephanstraße 2, 97070 Würzburg eingesehen werden.
 
Der Planfeststellungsbeschluss wird dem Vorhabensträger, den Trägern öffentlicher Belange, den Vereinigungen (nach Naturschutzrecht anerkannte Vereine und sonstige Vereinigungen, soweit diese sich für den Umweltschutz einsetzen und nach gesetzlichen Vorschriften zur Einlegung von Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten vorgesehenen Verfahren anerkannt sind), über deren Einwendungen und Stellungnahmen entschieden worden ist, sowie denjenigen, über deren Einwendungen entschieden worden ist, individuell zugestellt (§ 17b Abs. 1 Nr. 7 FStrG).
 
Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss auch gegenüber allen anderen Betroffenen als zugestellt (§ 17 FStrG i.Vm. Art. 74 Abs. 4 Satz 3 BayVwVfG).
 
Maroldsweisach, den 05.03.2014
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(Ort, Datum)
 
Markt Maroldsweisach
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(Gemeinde/Verwaltungsgemeinschaft)
 
 
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gez. . Michael Rahn